Die aus Funktionären der etablierten Parteien bestehende „Wahlbehörde“ hat entschieden die Nationale Volkspartei nicht zur Wahl zu zulassen. Angeblich kommt auch ein Verfahren wegen Widerbetätigung auf die Partei zu. So zumindest der Landeswahlleiter, Herr Michael Gugler auf Anfrage der Nationalen Volkspartei.
Damit haben die Altparteien einen gefährlichen Weg eingeschlagen. Sie haben gegen den Volkswillen und gegen jede Art der demokratischen Spielregeln verstoßen und aus einem normalen Wahlkampf einen echten Kampf gemacht. Einerseits einen Rechtskampf um die Wahl selbst, andererseits einen Informationskampf für die Bürger und um die Demokratie selbst. Die Nationale Volkspartei wird sich von solchen skandalösen Entscheidungen nicht einschüchtern lassen.
Wir rufen nun alle Österreicher und Österreicherinnen, gleichgültig welcher politischen Überzeugung auf, uns zu unterstützen. Entweder die Altparteien bekennen nun Farbe und rufen offiziell die Diktatur aus oder die Wahl muss wiederholt werden. Was auch immer kommen mag, wir werden breite Unterstützung brauchen – gegen Parteienfilz und Bürokratendiktatur!
weitere Infos www.lantagswahl.nvp.at oder direkt unter landtagswahl@nvp.at
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