Gerd Honik wurde Gestern, aufgrund eines geänderten “Europäischen Haftbefehls” in Spanien festgenommen. Die österr. Justizministerin Maria Berger zeigte sich über diesen “Erfolg” sichtlich begeistert. Gab es doch schon zwei gescheiterte Versuche, Hosnik nach Österreich ausliefern zu lassen.
Gerd Honisks “Verbrechen” war, 1992 ein Buch mit dem Titel “Freispruch für Hitler” zu veröffentlichen. Noch während des Verfahrens gelang ihm die Flucht nach Spanien, in dem es anscheinend noch einen letzten Rest von Meinungsfreiheit gab. Doch auch diese Freiheit hat die EU zerstört. Nun werden Menschen auch in anderen Ländern verfolgt und eingesperrt, selbst wenn im betreffenden Land das Delikt nicht strafbar, also somit gar kein Delikt ist. So wurde durch eine Hintertür, wie in der EU eben üblich das umstrittene “Verbotsgesetz” aus Österreich, für alle Österreicher im gesamten EU-Raum gültig.

Die spanischen Behörden haben nun 90 Tag Zeit über das weitere Verhalten zu entscheiden. Meinungsfreiheit oder Abschiebung. Währendessen hat die Staatsanwaltschaft Wien schon einen weiteren dieser Haftbefehle gegen Honik beantragt.
Auch in Österreich geht die Reihe der Verhaftungen gegen Systemkritiker weiter. Nachdem schon im März drei junge Oberösterreicher dem sog. “Verbotsgesetz” zum Opfer fielen, ist seit einigen Tagen auch der Initiator einer Initiative gegen das Verbotsgesetz, Herr Diplom. Ing. W. Fröhlich in Haft.
Wer seine Meinung kundtun möchte:
österreichisches Justizministerium: http://www.justiz.gv.at
spanisches Justizministerium: http://www.mjusticia.es
Informationen zum Verbotsgesetz: www.stop3g.at

Artikel/Quelle: www.freie-stimme.nvp.at