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Informationsveranstaltung: EU-Verfassung

March 15th, 2007 · Post your comment (No Comments)

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NFÖ Das NFÖ (Neutrales Freies Österreich) veranstaltet am 27.März in Salzburg und am 28.März in Wien eine Informationsveranstaltung mit dem Thema “Was würde die EU Verfassung für jeden Einzelnen von uns bedeuten?”
zum Aufruf (pdf)

Allgemeines zum NFÖ:

Neutrales freies Österreich (NFÖ) ist ein österreichweites Bündnis politischer Gruppierungen, Bürgerinitiativen, nicht im Parlament vertretenen Kleinparteien und Einzelpersonen. Seine Satzung wurde am 17. März 2003 beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt. Die Gründungsversammlung fand am 11. Oktober 2003 in Salzburg statt.

Die NFÖ-Bündnispartner wollen sich nicht damit abfinden, daß Bürger mit berechtigten österreichischen Anliegen kein Gehör finden und von ihren Politikern in internationalen Institutionen unzureichend vertreten werden. Österreich ist Musterschüler und Zahlmeister in der EU, der WTO (Welthandels-Organisation) und in der UNO. Kritisch betrachtet, herrschen in unserem Land pseudo-demokratische Zustände. Welche Volksbegehren hatten Erfolg und wie partei-unabhängig berichten Medien wirklich? Österreichische Gesetze werden oftmals mit Füßen getreten (z.B. das Neutralitätsgesetz).
Das Interesse an der Politik wird erst dann wieder zunehmen, wenn die Bürger wieder die Politik mitgestalten können. Das Volk hat jederzeit Anspruch auf direkt-demokratische Entscheidungen, wie bspw. mittels verbindlicher Volksabstimmungen zu wichtigen Themen. Die politische Initiative NFÖ wird mit allen ihr zur Verfügung stehenden, demokratischen Mitteln (z.B. durch Kandidatur zur Nationalratswahl) einen Kurs- und Stilwechsel in der österreichischen Politik anstreben. Im Programm aufgelisteten Zielsetzungen führt aus Sicht der NFÖ kein Weg an einem Austritt aus der EU und WTO vorbei.

NFÖ Bundesseite
Freies Österreich (Landesseite Oberösterreich)

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Tags: Allgemeines · Europa (EU)

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