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NATIONALRATSWAHL 2008

September 29th, 2008 · Post your comment (No Comments)

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Wie immer nichts Neues.

Kurz zusammengefasst kann man sagen, keine Alternative, keine Neuerungen. Die einen Systemparteien haben verloren, die Anderen gewonnen. Überraschung war der durchaus hohe Zugewinn des BZÖ. Vorherzusehen und nicht so hoch wie erwartet war jedoch der Gewinn der FPÖ. Zurückzuführen auf das völlige Versagen der ehemaligen Regierung, die zumindest zu großen Teilen wohl auch die „neue Regierung“ werden wird.
Für die Wahlversprechen in der Höhe mehrerer Milliarden Euro ist sowieso kein Geld da, also werden jetzt die Ministerposten und Regierungsämter an die immer gleichen Personen vergeben und weitergewurstelt wie bisher.

Völlige Absage an extreme Linke

Eine völlige Absage erteilten die Wähler der extremen Linken. Die Grünen haben nach Jahren des mageren Zugewinns nun ihren Höhepunkt erreicht. Von nun an ging’s Bergab. Jetzt sinkt die vom Altpolitiker „vdb“ geführte Partei langsam in die politische Bedeutungslosigkeit. Also dorthin wo sie gehört. Numerisch bedeutet das ein Absacken von Platz drei, auf Platz fünf (von fünf Parteien) im „neuen“ Nationalrat.
„Die Linke“ (eine billige Kopie der Bundesdeutschen „Linke.PDS“) erreichte gesamt nicht einmal 0,1 % der Stimmen und dürfte damit gescheitert sein. Die KPÖ fiel auf weit unter ein Prozent. Auch der FPÖ-Abspaltung „LIF“ wurde klargemacht, dass so offensichtlich auftretende Neoliberale Politik in Österreich keine Chance hat. Sieht man sich den Weltmarkt und die Finanzkrise des kapitalistischen Westens an, ist das auch in Zukunft die richtige Entscheidung.

Nein zu Konservativen und „Distanzieren“

Nicht nur die ÖVP bekam eine klare Absage und verlor fast ein Drittel ihrer Wähler und Anhänger. Auch Fritz Dinkhauser der in Tirol noch siegreich war, wollte schon wieder keiner mehr sehen. Ohne Ideologie, ohne Struktur und ohne eigene Ideen kann man nicht wirklich überzeugen. Doch schaffte er trotzdem noch knapp zwei Prozent.
Davon können die „Distanzierer“ von Rettet Österreich (RETTÖ) wohl nur träumen. Was wohl mehr als Absehbar war. Schließlich haben sie es rechten und nationalen Gruppen zu verdanken, dass sie überhaupt bekannt wurden. Unterstützten doch genau diese Organisationen ihre Kampagnen und Demonstrationen. Doch während der Wahlzeit kam dann eine Distanzierung nach der anderen. Der Rest ist effident – Völlig versagt mit unter einem Prozent.

Alternative schaffen

Die „neue Regierung“ wird genauso erfolgreich sein wie die Alte. Soviel dürfte auch dem flüchtigen Beobachter klar sein. Die Wahlbeteiligung sank weiter auf nur noch knapp über 70 %. Die Menschen wollen eine Alternative, sie sind von der heutigen Politik der Altparteien angewidert.
Die Nationale Volkspartei hat sich völlig richtig entschieden diese Wahl auszulassen und die Kraft in den Aufbau zu stecken. Wir werden der Regierung schon jetzt zeigen was wir wollen und für was wir stehen. Schon in wenigen Tagen werden wir auf die Strasse gehen um auf eine unserer Hauptforderungen (den EU-Austritt) aufmerksam zu machen. Der Aufbau einer Alternative ist im Gange. Jetzt ist die Zeit reif für echte Veränderung. Nun ist der Weg frei für eine starke Nationale Partei.

Bei der kommenden Wahl: NVP www.nvp.at

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Tags: Allgemeines

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