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Stadt Braunau unterstützt NICHT Antifa Aufmarsch!

March 21st, 2009 · Post your comment (No Comments)

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Bürgermeister Gerhard Skiba (SPÖ) blamiert sich immer weiter. Die Stadt Braunau unterstützt nicht nur die linksextreme Demonstration in diesem Jahr nicht, Skiba soll schon letztes Jahr die Unterstützung ohne Zustimmung des Gemeinderates gegeben haben.

Laut der Zeitung „der Standard“ protestierten ausgerechnet Grüne und Freiheitliche gegen das eigenmächtige vorgehen ihres derzeitigen Bürgermeisters. Laut grünem Fraktionschef Friedrich Schmid habe Herr Skiba dieses Jahr erst gar nicht versucht die Unterstützung zu bekommen.

Der kommunistische Marsch ist an Kuriositäten und Blamagen kaum noch zu übertreffen. Alleine das die Linksfaschisten eine Gegendemo gegen die Gegendemo ihrer eigenen Demonstration anmelden ist wohl lachhaft genug. Das der Umzug voller betrunkener Kinder jetzt aber zu einer reinen Kommunistendemo verkommt, ist doch an Komik kaum zu überbieten.

Bleibt nur noch die Frage, ob sich die SPÖ-Braunau diese Bloßstellung durch ihren eigenen Chef noch lange gefallen lässt. Schließlich sind sie die einzigen „Demokraten“ zwischen lauter Kommunisten.

Genehmigungen, wie der Standard in seinem Artikel schreibt, brauchen wir allerdings nicht mehr abzuwarten. Die Anmeldung ist an die zuständige Behörde geschickt, es wurde kein Verbot ausgesprochen und somit ist die Demonstration aktuell zugelassen.

Bei der von der kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), Gruppe Braunau/Inn angemeldeten Demonstration ist die Rechtslage allerdings anders. Da sie zumindest den selben Treffpunkt (Hauptbahnhof/Braunau) wie unsere Demonstration angemeldet haben und ihre Anmeldung nach unserer bei den Behörden eingelangt ist, wird die Veranstaltung so wie sie jetzt angemeldet ist verboten oder verschoben werden müssen.

Wir sehen dem 18. April gelassen entgegen. Wir werden Demonstrieren und den Kommunistenmarsch somit verhindern. Nichts anders wollen wir mit unserem Aufruf: „Mehr Demokratie – gegen totalitäre Systeme. Zum Gedenken der 100 Millionen Opfer des Kommunismus“ bewirken.

www.mehr-demokratie.info


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Tags: Allgemeines

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